Warum keine Softwarepatente?!

Ich möchte an dieser Stelle erklären, warum ich mich als geschäftsführender Gesellschafter von 11com7 gegen Software- und Logikpatente ausspreche. In aller Kürze möchte ich die Problematik und unsere Argumente gegen eine freie Patentierbarkeit von Software, Logik, Algorithmen und Ideen vorstellen. Ausführliche und umfangreiche Informationen finden Sie auf den Seiten der unten aufgeführten weiterführenden Links.

In den letzten Jahren wurden zumeist von in- und ausländischen Großkonzernen weit über 30.000 Patente auf Software beantragt. Diese wurden von den europäischen Patentämtern ohne solide rechtliche Grundlage erteilt. Darunter ein großer Teil von Trivialpatenten, z. B. auf elektronische Warenkörbe, Fortschrittsbalken, Bestellknöpfe und andere, einfachste Ideen.

Seit einiger Zeit versuchen starke Lobby-Verbände die Patentierbarkeit von Software, Algorithmen und Ideen in Europa durchzusetzen. Damit würden auch die oben genannten Trivialpatente rechtsgültig.

Begründet wird die Einführung der Patente auf »computerimplementierbare Erfindungen« von den Befürwortern mit dem angeblich fehlenden Schutz für Software. Dies ist jedoch nicht korrekt, schon jetzt stehen Software und Datenbanken unter dem Schutz des Urheberrechts. Ein weiterer Schutz ist unserer Meinung nach nicht notwendig!

Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), darunter auch 11com7, werden durch diese Patente in ihrer Existenz gefährdet.
Für 11com7 bedeutet dies, dass wir nicht mehr in der Lage wären, unsere Web-Applikationen wirtschaftlich und in normaler Zeit zu entwickeln.

Jeder wird sich vorstellen können, dass es für kleine und mittelständische Unternehmen im Prinzip unmöglich ist, die eigenen Programm-Entwicklungen auf etwaige Patentverletzungen zu überprüfen. Bei weit über 30.000 Patenten, die zum Teil komplette Ideen wie z. B. die Undo-/Rückgängig-Funktion auf vielen Seiten verklausuliert darstellen, ist so schon jetzt ein undurchschaubarer Patentdschungel entstanden. Finanziell ist es für uns nicht möglich, mehrere spezialisierte Patentanwälte zu beschäftigen, die diese Prüfung durchführen.

Dadurch entsteht eine extreme Rechtsunsicherheit. Sollte es zu der Legalisierung der oben genannten Softwarepatente kommen, müsste 11com7 für völlig eigenständig entwickelte und programmierte Web-Applikationen, eventuell trotzdem an einen Patentinhaber zahlen, da unbemerkt eines der vielen Patente verletzt wurde. Selbst wenn dieser Vorwurf haltlos wäre, könnte kein kleines oder mittelständisches Unternehmen, schon rein finanziell, einem Rechtsstreit mit einem Großunternehmen standhalten. Die Streitwerte, die Gutachter- und Anwaltshonorare übersteigen bei weitem die Möglichkeiten von Unternehmen unserer Größe.

Dies sind nur einige Aspekte einer komplexen Fragestellung. Sollten Sie noch Fragen oder Anmerkungen haben, so stehe ich Ihnen gerne persönlich per E-Mail d.pesch@11com7.de zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen
Dominik Pesch
Geschäftsführender Gesellschafter
der 11com7 GmbH

 

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